Unverständliche Demokratie in Deutschland

Wir in der Schweiz sind uns gewohnt, dass ein demokratischer Beschluss, eine demokratische Wahl etc. Gültigkeit hat, ob er einem passt oder nicht. Im Gegensatz zu den deutschen Wählern, können wir das Referendum ergreifen und so einen Beschluss des Parlaments vor das Volk bringen. Das können die Deutschen nicht. Der Tumult in Thüringen zeigt, dass das System alles andere als perfekt ist. Da grölen Parteien schon vor einer Wahl, dass sie in diesem oder jenem Falle, je nach Zusammensetzung der Stimmen, ein Resultat akzeptieren oder nicht akzeptieren werden. (Bild: Wappen von Thüringen )

Ursprung dieses Desasters war die Wahl des Ministerpräsidenten in Thüringen, die mit Hilfe von AFD-Stimmen zustande kam, obwohl der Konsens unter den Alt-Parteien bestanden hatte, dass man keine Zusammenarbeit mit den Populisten wünsche. Der gewählte Thomas Kemmerich hätte ja die Wahl nicht annehmen müssen, dann wäre alles in Ordnung gewesen. Vermutlich war der FDP-Mann gierig auf das Amt. Die eigentliche "Schande" war nicht die Wahl, wie sie statt gefunden hatte, denn das war absolut demokratisch - sondern die Parteiabsprachen, die ja offenbar keinen Pfifferling Wert waren und das Verhalten nach der Wahl. Kemmerich hatte sich den Sieg sicher nicht so vorgestellt und er konnte einem fast leid tun wie er da gestanden hatte, als ihm von den Linken ein Blumenstrauss vor die Füsse geworfen wurde. Auch die Einmischung der Landes-CDU nach der Wahl wirkte befremdend. Selbst die Forderung der Bundeskanzlerin, diese Wahl müsse korrigiert werden, muss man als ziehmlich undemokra-tisch einstufen. Eine Wahl kann man nicht rückgängig machen. Der Gewählte kann sie nur ablehnen, was Kemmerich im ersten Moment nicht getan hatte. Einen Tag später hat er das Amt zur Verfügung gestellt weil er wohl eingesehen hatte, dass er nie eine Akzeptanz zum Regieren finden würde. Es ist durchaus verständlich, dass man die AFD nicht mit im Boot haben will. Ihr Einfluss wird als immer gefährlicher eingestuft und nach dem Terroranschlag in Hanau mit 10 Toten mehren sich die Stimmen, die der AFD eine Mitschuld an vermehrter Gewalt zuschreiben weil die Rethorik einzelner Kaderleute wie Björn Höcke etc. stark an die Reden aus der NS-Zeit erinnert. Unterdessen hat der Verfassungsschutz die Spitzenleute des "Flügels" aufs Korn genommen.

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